Uxwerkzeug
Käte-Thomas-Platz 149
44758 Garbsen
Deutschland
E-Mail: uxwerkzeug@hotmail.com
Telefon: +49 30 123456789
Website: https://uxwerkzeug.com
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen der Uxwerkzeug (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.
Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Durch das Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Anbieter kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet oder mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich UI/UX Design, Interface Design, Produktmockups und verwandte Designleistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung und den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch nicht rechtzeitige oder unvollständige Bereitstellung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) und sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Preise gelten für den im Angebot angegebenen Leistungsumfang.
Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
Bei Projekten mit einem Auftragsvolumen über 5.000 EUR kann der Anbieter eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50% des Gesamtbetrages vor Leistungsbeginn verlangen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Beträge zurückstellen.
Liefertermine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt voraus, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten ordnungsgemäß nachkommt.
Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Umstände, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über solche Umstände informieren.
Alle vom Anbieter erstellten Designs, Konzepte, Entwürfe und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Das Urheberrecht verbleibt beim Anbieter bzw. den beauftragten Designern.
Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Kunden die für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Sofern nicht anders vereinbart, werden einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte eingeräumt.
Eine Weitergabe oder Lizenzierung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Entwürfe, Skizzen und Präsentationen, die nicht zur Ausführung bestimmt sind, verbleiben im Eigentum des Anbieters. Sie dürfen vom Kunden ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verwendet oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik und des Designs. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Neuerbringung der Leistung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Mängel, die auf unsachgemäßer Verwendung, fehlerhaften Angaben des Kunden oder nachträglichen Änderungen durch den Kunden oder Dritte beruhen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt insbesondere für Schäden aus dem Verlust von Daten und Programmen sowie deren Wiederherstellung.
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde durch zumutbare Sicherungsmaßnahmen (insbesondere Anfertigung von Sicherungskopien) nicht hätte vermeiden können, dass die Daten verloren gehen oder beschädigt werden.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Die Geheimhaltungspflicht besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus für einen Zeitraum von 3 Jahren.
Der Anbieter ist berechtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken in seinem Portfolio, auf seiner Website und in sozialen Medien zu veröffentlichen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht. Vertrauliche Informationen werden dabei nicht offengelegt.
Verträge über einzelne Projekte können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden, sofern die Arbeiten noch nicht begonnen haben.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Kündigung durch den Kunden nach Arbeitsbeginn ist dieser verpflichtet, die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen nach Aufwand zu vergüten. Bei Kündigung durch den Anbieter aus vom Kunden zu vertretenden Gründen bleibt der Vergütungsanspruch in voller Höhe bestehen.
Die Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie aller ihrer Bestandteile bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Für Fragen zu diesen AGB können Sie uns jederzeit kontaktieren:
Uxwerkzeug
Käte-Thomas-Platz 149
44758 Garbsen
Deutschland
E-Mail: uxwerkzeug@hotmail.com
Telefon: +49 30 123456789